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Krise des Vertrauens

Die Impfpflicht markiert das Ende einer Märchenstunde, die uns vorgegaukelt hatte, dass der Ethikrat irgendetwas mit ethischem Handeln zu tun hätte.

Der Deutsche Ethikrat empfiehlt die „Prüfung“ einer Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen — und die Deutsche Krankenhausgesellschaft ruft Hurra (1). Es verhält sich wie immer in solchen Fragen: Wenn man von der Sachlage, um die es geht, wenig Ahnung hat und sich deshalb auf Experten aus jener Sparte verlässt, kann man als Ethiker alles Mögliche empfehlen. Selbst die Riester-Rente wurde uns schon als ethisch begründet verkauft. In der Coronakrise haben sich schon etliche der Behauptungen und Vorhersagen der Impfbefürworter als falsch erwiesen — gipfelnd in der verheerenden Formulierung „Pandemie der Ungeimpften“. Manchmal hat sogar jemand einen dieser Fehler eingesehen, um dann unverdrossen zum nächsten weiterzustolpern. Und auch wir Kritiker müssen uns überlegen, ob uns nicht Fehleinschätzungen unterlaufen sind. Sicher ist aber eines: Die Krise des Vertrauens in den Ethikrat und andere Institutionen ist keine gute Nachricht. Deren Folgen werden uns noch auf die Füße fallen.

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Das unerbittliche…

Schweigen der Robenträger

Während sich Politiker fast jeder Couleur mit Forderungen nach noch gravierenderen Grundrechtseinschränkungen insbesondere für Ungeimpfte gegenseitig überbieten und in Österreich Impfskeptiker bereits unter eine Art Hausarrest gestellt wurden, richten sich die Blicke einmal mehr auf die Justiz.

Ist von den Verwaltungsgerichten, ja möglicherweise sogar durch das Bundesverfassungsgericht ein Befreiungsschlag zu erwarten? Gibt es endlich ein wegweisendes Urteil, das den „Corona-Maßnahmen“ des zunehmend übergriffigen Staates Grenzen setzt und eigentlich unveräußerliche Grundrechte wieder in Kraft setzt?

Um es vorwegzunehmen: Bislang deutet wenig bis nichts darauf hin. Im Gegenteil: Wie in der unsäglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimawandel scheint die überwiegende Mehrheit der Richterschaft auch bei Corona ganz auf Linie der Exekutive zu liegen. So gut wie niemand scheint bereit zu sein, über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen und kritischen Stimmen rechtliches Gehör zu verschaffen.

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Sexualisierte Gewalt…

… in Kinderheimen  

München richtet Aufarbeitungskommison ein

Der Stadtrat der bayrischen Landeshauptstadt will eine Kommission zur Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt in Kinderheimen einrichten. Erste Fälle, die bearbeitet werden sollen, stehen bereits fest.

Der Stadtrat sprach sich am Donnerstag einstimmig für die Einrichtung einer Kommission aus, wie ein Sprecher der Stadt mitteilte. Dem Gremium sollen vor allem Betroffene angehören. Dazukommen sollen dann noch Experten aus verschiedenen Fachrichtungen wie der Justiz kommen.

Untersucht werden sollen Fälle aus den Jahren 1945 bis 1999. Dabei gehe es beispielsweise auch um das ehemalige Kinderheim “Haus Maffei” in Feldafing am Starnberger See. Eine neue Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes bestätigte dort erst kürzlich Vorfälle von massiver sexualisierter Gewalt gegenüber Kindern und Schutzbefohlenen in den 1960er Jahren.

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