Öffentlicher Bereich 

 

Mensch oder Person

Die BRD: ein Verwaltungskonstrukt im Handelsrecht

Die Unterscheidung zwischen Mensch und Person

 

Mensch und Person, zwei Worte, die eigentlich das Gleiche meinen, oder bezeichnen sie etwa unterschiedliche Dinge? Wir machen uns auf die Suche.Im Preußischen Landrecht, das ist der Vorgänger vom BGB, werden wir – nämlich im Jahre 1794 – fündig. Unter § 1 steht der folgende Satz geschrieben: Der Mensch wird, insofern er gewisse Rechte in der bürgerlichen Gesellschaft genießt, eine Person genannt.https://opinioiuris.de/quelle/1622#Erster_Titel._Von_Personen_und_deren_Rechten_ueberhauptAlso hier wird schon mal eindeutig zwischen Mensch und Person unterschieden. Das müssen zwei unterschiedliche Dinge sein. Der Mensch wird Person genannt, wenn ihm Rechte vorliegen.Hier steckt wirklich schon eine ganze Menge drin, womit wir arbeiten können. Doch zuerst suchen wir uns einmal eine allgemeine Definition heraus. Wie sind der Mensch und die Person überhaupt definiert? Dazu nehmen wir das „Köbler – Juristisches Lexikon“ zur Hilfe. Das ist das Standardwerk für Juristen. Wenn die etwas wissen wollen, dann schlagen sie im Köbler nach.


Der Mensch

Dort heißt es: Der Mensch ist das beseelte mit Verstand und Sprachvermögen begabte Lebewesen von seiner Geburt bis zu seinem Tode.

So definieren Juristen den Menschen. Ich muss ganz ehrlich sagen, mir hat das nicht so wirklich gut gefallen, deswegen habe ich mir erlaubt, die Definition ein bisschen zu ergänzen.

Bei mir heißt das dann: Der Mensch ist das beseelte mit Verstand und Sprachvermögen begabte Lebewesen von seiner Geburt bis zu seinem Tod, hervorgegangen aus einem Schöpfungsakt.

Das habe ich aus den Runen geschöpft:

Die IS-Rune steht für “Ich”.

Ich alleine kann keinen Schöpfungsakt vollziehen, das funktioniert nicht. Wenn ich Menschen schöpfen will, brauche ich mindestens zwei Individuen für den Schöpfungsakt. Und da gibt es in den Runen tatsächlich dann auch eine Unterscheidung.

Das ist einmal links die YR-Rune, die beschreibt das weibliche Prinzip. Rechts haben wir die MAN-Rune, die beschreibt das männliche Prinzip. Diese beiden werden nun miteinander vereint, dann bekomme ich einen neuen Menschen. Das ist die sogenannte HAGAL-Rune.  Sie ist die höchste Heiligkeit. Das zeigt auch schon, was bei diesem Schöpfungsakt herauskommt, nämlich ein neues göttliches Wesen, und zwar ganz ohne Bibel.

Schau dir das Symbol gut an, Du kennst es. Wir verwenden es regelmäßig als Zeichen für Geburt, Abstammung und Schöpfung. Es ist also ein ziemlich gebräuchliches Zeichen, obwohl wir gar nicht wissen, wo es herkommt.

Das ist der Mensch:


Die Person

Die Person ist ein bisschen einfacher.

Als Definition für Personen reicht es, beim Duden nachzuschlagen:

Auch die Person verdanken wir dem Etruskischen (über lat. persona – „Maske des Schauspielers“ von etruskisch phersu – „Maske“).

Duden: https://www.duden.de/sprachwissen/sprachratgeber/Lehnw%C3%B6rter-aus-dem-Etruskischen

Das bedeutet zusammengefasst, eine Person ist eine Maske im Theater, also eine fiktionale Gestalt, also eine Rolle im Spiel.

Eine Person ist eine Fiktion

Damit haben wir den Menschen und die Person definiert.

Es folgen einige Beispiele für Personen, um zu verstehen, was es mit den Masken auf sich hat. Wir alle tragen jeden Tag Masken und wissen das gar nicht.

Beispiel: Jeder von uns benutzt das Internet. Für den Internetnutzer gilt: Jemand erwirbt Rechte, nämlich den Internetzugang dadurch, dass er seine Pflichten erfüllt, indem er bezahlt. Also, solange ich bezahle, darf ich Internetnutzer sein und auch das Internet benutzen. Wenn ich nicht mehr bezahle, wird mir das Recht entzogen, das Internet zu nutzen. Der Internetnutzer ist eine Person. Jeder von uns ist diese Person. Wir wissen es nur nicht, weil wir es nicht realisieren.

Beispiel: Der Kapitän

Der Kapitän ist wie Gott auf seinem Schiff, er hat eine hohe Verantwortung für die Crew, aber er hat auch hohe Rechte, indem er die Leute auch über Bord schmeißen darf, wenn es die Situation erfordert.

Beispiel: Erziehungsberechtigter

Beispiel: Fahrzeugführer

Ich behaupte, Menschen können kein Auto fahren. Können schon, ja, aber sie tun es nicht.  Es sind immer Leute mit einer Fahrerlaubnis, also eine Person.

Beispiel: Häuptling

Heute ist das jemand, der von einer Gruppe von Menschen das Recht bekommt, die Geschicke der einzelnen Mitglieder der Gruppe so zu lenken und zu bestimmen, dass es allen dienlich ist.

Beispiel: Bürgermeister

Der Bürgermeister ist ein Mensch, der bei der Arbeit eine Maske auf hat, indem wir ihn legitimieren, für uns Entscheidungen zu treffen.

Unterschied zwischen Mensch und Person – Fazit:

Der Mensch wird, insofern er gewisse Rechte in der bürgerlichen Gesellschaft genießt, eine Person genannt.

à Mensch – Naturrecht

à Person – menschengemachte Fiktion

à Personen werden Menschen zugeordnet.

Das heißt also, Personen (Rollen) werden durch irgendwelche Umstände bestimmten Menschen zugeordnet.

Und das wird scheinbar abhängig gemacht von Rechten. Das Recht ist nichts anderes als eine menschengemachte Fiktion, womit die Menschen, die eigentlich im Naturrecht stehen, das Leben untereinander regeln können.


Rechtsebenen

Schauen wir uns mal die verschiedenen Ebenen des Rechts an:

 

Völkerrecht – internationales Recht

Hoheiten oder Staaten treffen miteinander Regelungen, die dann wiederum Beachtung finden müssen.

Staatsrecht – Hoheitsrecht

Eine Gruppe Menschen überträgt jemandem die Leitung, die Hoheit.

Handelsrecht – Privatrecht

Wenn wir Verträge miteinander machen und handeln, dann ist das Handelsrecht oder Vertragsrecht.

Das ist der wichtige Merksatz dazu: Handelsrecht bricht Völkerrecht. Das ist dadurch bedingt, dass es um die Willensentscheidung des Menschen geht. Wenn wir zwei Verträge untereinander machen, hat das Völkerrecht gar nichts damit zu tun, weil wir uns einigen und festlegen: “Dies sind unsere Regeln.” Das ist die angewandte Rechtspraxis, solange sie nicht gegen höherrangiges Recht verstößt.

Zurück zur Mensch-oder-Person-Frage.

Ein neuer Mensch wird geboren. Wir orientieren uns wieder an dem Kernsatz aus dem Preußischen Landrecht: “Der Mensch wird, insofern er gewisse Rechte in der bürgerlichen Gesellschaft genießt, eine Person genannt.

In der Regel wird so ein Mensch in einen Staat hineingeboren, in eine Gruppe von Menschen, die irgendwie organisiert ist. Das ist die bürgerliche Gesellschaft.

Halten wir fest: Der Mensch wird im Staatsrecht geboren. 

Da gibt es zwei angewandte Rechtssätze. Die habe ich mal wieder aus dem juristischen Wörterbuch genommen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Abstammungsprinzip

Das eine ist das “Ius sanguinis”, also das Recht des Blutes. Hier gilt der Grundsatz, dass das Kind die Staatsangehörigkeit seiner Eltern erlangt.

Im Gegensatz dazu steht das “ius soli”, also das „Recht des Bodens“. Das entspricht dem Grundsatz, dass das Kind die Staatsangehörigkeit des Geburtsortes, bzw. des Territorialherren, erlangt. Zum Beispiel gilt in den USA: Illegale mexikanische Einwanderer bekommen ein Kind in den USA. Das Kind hat automatisch die amerikanische Staatsbürgerschaft. Dann haben sie das Problem, dass die Kinder Amerikaner sind, aber die Eltern nicht. Oder, wenn man in einer amerikanischen Airline über dem Atlantik zur Welt kommt, dann kriegt man automatisch die amerikanische Staatsangehörigkeit.

Wenn ein neuer Mensch geboren wird, dann scheint die Frage zu sein: Von welchen Eltern, und an welchem Ort wurde er geboren? 


Wer bin ich (Teil 1)? Beispielperson

Ich wurde in der Bundesrepublik Deutschland geboren. Damit ist es jetzt erforderlich, dass wir eine staatsrechtliche Betrachtung der Bundesrepublik Deutschland vornehmen. Die Bundesrepublik Deutschland und die DDR unterscheiden sich an der Stelle überhaupt nicht, es gilt für beide.

Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz sagt: Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden alle Organe und Behörden des Bundes. Das hat Gesetzescharakter, das heißt, es ist das höchste Organ in der Bundesrepublik Deutschland.

Dieses Bundesverfassungsgericht hat 1973 festgestellt, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert und weder mit der Kapitulation der Wehrmacht, noch mit der Ausübung fremder Staatsgewalt untergegangen ist.

“Es wird daran festgehalten, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“.”

Bundesverfassungsgericht: https://servat.unibe.ch/dfr/bv036001.html#Rn078

Da gibt es zwei Dinge, die wir uns merken müssen:

  1. Das Deutsche Reich besitzt Rechtsfähigkeit.
  2. Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.

Es gibt also den Staat Deutsches Reich, und scheinbar gibt es noch irgendetwas anderes. Und dieses “Andere” schauen wir uns jetzt mal genauer an.

Im Besatzungsrecht der Alliierten, beziehungsweise der Amerikaner, den SHAEF-Gesetzen, wurde Folgendes festgelegt:

“Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.”

SHAEF-Gesetz No. 52 Artikel VII (e): http://www.flegel-g.de/PDF/SHAEF52.pdf

Man könnte auch sagen: Deutschland ist von der Ausdehnung her Nazideutschland. Weimarer Republik ist hier die richtige Bezeichnung.

Hier gilt es festzustellen: Deutschland bedeutet Gebiet, es ist also nichts anderes als ein Territorium. Der Ausdruck “Deutschland” bezeichnet also kein Staat, sondern nur ein Territorium und sonst gar nichts.

Es gibt eine Proklamation Nummer 2, da heißt es:

“Innerhalb der amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet, die von jetzt ab als Staaten bezeichnet werden.”

Proklamation Nummer 2: https://www.lagis-hessen.de/img/edb/pdf/129-Q-10.pdf

Verwaltungsgebiete werden als Staaten bezeichnet. Es ist also so, als wenn ich bestimme, dass Hund jetzt Katze heißt oder Mütze Schal. Es hat nichts mit dem Ursprung des Wortes zu tun, wurde aber so festgelegt.

Deswegen kann die Bundesrepublik Deutschland heute noch behaupten, sie sei ein Staat und lügt damit nicht, weil es ein Verwaltungsgebiet ist und die Namensgebung so beschlossen wurde. Hier wird eine Gleichung aufgestellt, in der es heißt, Verwaltungsgebiete als Staaten zu bezeichnen. Damit agiert die BRD aber im Handelsrecht und nicht im Staatsrecht.

Staat (in der Definition der Verwaltung) = Verwaltung (Handelsrecht)

Das lässt sich auch schön an der UN-Charta (Satzung) sehen. Die UN wurden 1942 als Feindstaaten-Organisation gegen das Deutsche Reich gegründet. Die sogenannte Feindstaatenklausel ist heute noch in Kraft. Das heißt also, die Welt, diese 192 Staaten, die sich in der UN organisiert haben, sind Feindstaaten des Deutschen Reiches.

https://unric.org/de/charta/

Das Deutsche Volk ist nach Artikel 53 und 107 der UN-Charta zum Stand vom 31.12.1937 als Feind entmündigt. Die Bundesrepublik ist nach Artikel 73 der UN-Charta als Treuhänder von 1937-Deutschland (Nazideutschland) eingesetzt. Die BRD ist also der Treuhänder der Verwaltung.

Diese Aussage findet sich wieder im Grundgesetz, nämlich im Artikel 133:

“Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten des vereinten Wirtschaftsgebietes ein.”

GG Art. 133: https://dejure.org/gesetze/GG/133.html

Rechte und Pflichten eines Wirtschaftsgebietes, das kann sich nur im Handelsrecht abspielen. Wir stellen also immer wieder fest, die Bundesrepublik Deutschland wird zwar als Staat bezeichnet, weil es die Verwaltung so definiert hat, aber sie agiert ausschließlich im Handelsrecht.

 

 Vortrag Unterschied Mensch – natürliche Person – juristische Person 

Inhalt: Im Video – Vortrag geht es um den Unterschied: Mensch – natürliche Person – juristische Person.  Das Video selbst stammt von einer Vortragsreihe aus der Penzliner Runde vom Mai 2018. An dieser Stelle vielen Dank an den Vortragenden Sascha.

 


 
 

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