UNO – ZensurNEINdanke Netzwerk

Neuer Job beim IKRK:

Nils Melzer tritt als UN-Berichterstatter für Folter ab

Der Berichterstatter der UNO für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, legt sein Mandat vorzeitig nieder. Der Schweizer Diplomat hat einen neuen Job.

Der UNO-Mann Nils Melzer war mit Kritik an der britischen Justiz im Fall von Julian Assange oder mit Kritik an den Haftbedingungen im Schweizer Fall Carlos bekannt geworden. Nun wird er im Juli eine Direktoren-Stelle beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) annehmen, wie die Organisation mitteilte und Melzer auf Twitter schreibt. Er lege sein UNO-Mandat darum bereits Ende März nieder, sagte Melzer am Donnerstag auf Anfrage. Seine Amtszeit bei der UNO wäre bis Oktober gelaufen.

Beide Funktionen seien nicht kompatibel, sagte Nils Melzer zur Begründung für seinen vorzeitigen Abgang. Während der UN-Berichterstatter Klartext sprechen und öffentlichkeitswirksam mobilisieren müsse, gehe es beim IKRK viel mehr um Vertraulichkeit und kontinuierlichen Dialog ausserhalb der Öffentlichkeit. Das IKRK kümmert sich in aller Welt um Betroffene in bewaffneten Konflikten.

Allgemein IKRK, Nils Melzer, UNO

Interview von…

… Außenminister Sergej Lawrow mit Rossiya 24, Moskau

Frage: Vor nicht allzu langer Zeit sagten Sie, dass Russland in seiner internationalen diplomatischen Praxis keine ideologiebasierten Regeln anwenden würde. An welchen Beispielen können Sie dies einem politischen Laien erklären?

Sergej Lawrow: Das ist ganz einfach. Idealerweise sollte sich jede Gesellschaft an allgemein anerkannte Regeln halten, die ihre Wirksamkeit und Sinnhaftigkeit bewiesen haben. Was das internationale Leben angeht, so ist die Charta der Vereinten Nationen ein Buch mit kollektiv und universell abgestimmten Regeln. Als später neue Mitglieder der UNO beitraten, akzeptierten sie diese Regeln in ihrer Gesamtheit, ohne jegliche Ausnahmen, denn die UNO-Mitgliedschaft setzt voraus, dass die Charta ohne Vorbehalte ratifiziert wird. Diese Regeln sind universell und für alle verbindlich.

Im Zeitalter der Multipolarität – und das ist eine objektive Tatsache – sind neue Zentren des wirtschaftlichen Wachstums, der finanziellen Macht und des politischen Einflusses entstanden. In der UNO werden die vielen Stimmen lauter. Wenn es darum geht, neue Lösungen oder Regeln auf der Grundlage der UN-Charta zu entwickeln, ist ein Konsens oder eine Abstimmung erforderlich. In beiden Fällen ist diese Arbeit mit widersprüchlichen Meinungen und der Notwendigkeit verbunden, die eigene Position zu verteidigen und zu beweisen, dass sie richtig ist. Wahrheit entsteht durch Argumente, und genau darum geht es in dieser kollektiven Arbeit.

Allgemein Russland, UNO

Corona war gestern:

Bill Gates steigt in den Klimaschutz ein

Der Spiegel und andere Medien melden begeistert, dass Bill Gates angekündigt hat, 1,5 Milliarden Dollar für den Kampf für gegen den Klimawandel zu “spenden.” Was steckt dahinter?

Bill Gates ist kein „Philanthrop“ oder Weltenretter, er ist ein knallharter Geschäftsmann. Das ist aus seinen Zeiten als Microsoft-Chef hinlänglich bekannt. Für Bill Gates gilt, wenn es um Macht und Geld geht, das Motto „höher, schneller, weiter“ und dass die Medien ihn heute zum Heiligen stilisieren liegt vor allem daran, dass er die wichtigsten Medien des Westens mit Millionen Dollar beschenkt. Er kauft sich die positive Berichterstattung. Dafür hat die Bill and Melinda Gates Foundation über die Jahre bereits 250 Millionen Dollar ausgegeben.

Mit diesem Geld werden die wichtigsten westlichen Medien beschenkt, damit sie positiv über Gates und seine Projekte berichten. Hier ist eine Auswahl der Medien, die Millionen von Bill Gates angenommen haben: BBC, NBC, Al Jazeera, The Guardian, Financial Times, The Atlantic, Der Spiegel, El Pais.

Mal „spendet“ Bill Gates den Medien das Geld, mal bezahlt er ihnen sogenannte Faktencheckerprogramme und mal kauft er sich damit – wie beim Spiegel – gleich eine eigene Rubrik, wie Sie hier nachlesen können. Bill Gates ist bei der Bestechung von Medien ausgesprochen kreativ.

weiterlesen:

Allgemein, EU, Medien Bill Gates, Geld, Klimaschutz, Medien, UNO