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Transformation…

… der deutschen Industrie

Frisch aus der Agora-Denkfabrik: Die Klimaabgabe zur Transformation

Staatssekretär Patrick Graichen aus dem Wirtschaftsministerium bereitet die Bevölkerung auf eine Klimaabgabe zum Umbau der deutschen Industrie vor. Passend dazu gibt es ein Papier aus der zuvor von ihm geleiteten Agora-Denkfabrik. Geht es noch dreister?

Transformation ist das Stichwort dieser Koalition. Dabei darf kein Stein auf dem anderen bleiben. Besonders, wenn Deutschlands Industrie nicht dem Image entspricht, das man ihr verpassen will. Staatssekretär Patrick Graichen, Robert Habecks rechte Hand bei der Umsetzung des großen Zukunftsplans, hat jüngst verkündet: Eine neue Klimaabgabe muss her! Zur Finanzierung des klimaneutralen Umbaus braucht es Riesensummen. Man müsse sich fragen, welche anderen Instrumente oder Einnahmemöglichkeiten es geben könnte, jenseits des Bundeshaushalts, überlegt Graichen laut. Das zentrale Instrument, die Klimaverträge mit der Industrie (Carbon Contracts for Difference, CCFD), seien teuer.

Schon kursiert die Zahl von 40 Milliarden Euro, die der klimaneutrale Umbau der Grundstoff-Industrie in den nächsten zehn Jahren kosten könnte. Die Bundesregierung sieht für diese Legislatur nur eine Milliarde Euro vor. Das Handelsblatt verweist auf ein Eckpapier des Bundesumweltministeriums aus dem letzten Jahr. Darin heißt es: „Daher wird die Bundesregierung bereits bei der Umsetzung des Pilotprogramms Refinanzierungsoptionen wie die Einführung einer Klimaumlage, eine Abgabe auf energieintensive Güter oder ähnliches zur Finanzierung einer Erweiterung des Anwendungsbereichs von Klimaschutzverträgen prüfen.“

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Windkraftanlagen

Die große Transformation

Das „Land will 500 neue Windräder im Staatswald bauen“ titelt die Badische Zeitung am 26. Juli über die Entscheidung der Baden-Württembergischen Landesregierung. Dieser Beschluss ist der erste Schritt der Koalitionsregierung aus Grünen und CDU 1000 Windturbinen in der nächsten Legislaturperiode zu errichten.

Diese Meldung, nur wenige Tage nach der Flutkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz, wo ganz offensichtlich fehlende Überschwemmungsgebiete durch begradigte Flüsse und zugebaute Auenlandschaften als hauptsächliche Ursachen identifiziert werden, beschließt die Politik wertvolle Waldgebiete zu vernichten und den abgeholzten Boden mit Tausenden Tonnen Beton zu versiegeln.

Jedes Windrad bedeutet 0.35 km2 gerodeten Wald, der als CO2- und Feuchtigkeitsspeicher verloren geht und eine endgültige Versiegelung durch jeweils 3500 Tonnen Beton (siehe Text).

Bis heute sind solche Betonblöcke niemals entfernt worden, unüberwindliche Hindernisse für tiefwurzelnde Bäume und einen ökologischen Wasserhaushalt.

Darüber hinaus sind zwei weitere negative Auswirkungen durch die Presse bislang übergangen worden.

Zum einen zeigen wissenschaftliche Untersuchungen, dass Windräder den Wind ausbremsen und lokal zu Temperaturerhöhungen führen, zwei Effekte, die den Boden austrocknen..

Noch gravierender ist das gesundheitliche Risiko und es nicht verständlich, dass in einem umwelt- und gesundheitsbewussten Land wie Deutschland die Warnungen der Medizin vor dem Infraschall der Windturbinen nicht behandelt und sogar systematisch heruntergespielt werden.

Es wird immer wieder angeführt, dass die Genehmigung der Turbinen nur nach eingehender Schallprüfung erfolgt. Doch sind nach dem heutigen Stand der Kenntnis diese Genehmigungsvorschriften und-normen ungeeignet den „unhörbaren“ Infraschall korrekt zu bewerten.

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