Die Ergebnisse der Gespräche in Genf und das Jammern der EU

In Genf sind die ersten Gespräche zwischen Russland und den USA über gegenseitige Sicherheitsgarantien ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Was dabei rauskommen könnte und warum die EU außen vor bleibt.

Dass das erste Treffen zu den von Russland geforderten Sicherheitsgarantien einen Durchbruch bringen könnte, hat wohl niemand ernsthaft erwartet, zumal die US-Delegation unmittelbar vor dem Treffen verkündet hat, sie werde dabei keine Zusagen machen, sondern wolle erst einmal sondieren, was möglich ist. Die Themen, bei denen sich die USA verhandlungsbereit zeigen, sind für Anti-Spiegel-Leser keine Überraschung, denn sie decken sich mit dem, was ich am Tag vor den Gesprächen bereits aus amerikanischen Medienberichten gesammelt habe: Die USA sind grundsätzlich bereit, über die (Nicht-)Stationierung von Atomraketen in Europa und über die Frage, wie dicht Militärmanöver an der Grenze des jeweils anderen stattfinden dürfen, zu verhandeln. Fragen der zukünftigen Erweiterung der NATO sind für die USA (bisher) nicht verhandelbar.

Das deckt sich exakt mit dem, was ich am Vortag der Verhandlungen geschrieben habe. Das und weitere Hintergründe, worum es bei den Gesprächen geht, und was Russland den USA konkret vorgeschlagen hat, finden Sie hier. Da das Ergebnis dieses ersten Treffens vorhersehbar war, will ich auf diese Gespräche hier nicht weiter eingehen, zumal in den nächsten Tagen weitere Gesprächsrunden Russlands mit der NATO und der OSZE über das Thema folgen werden. Durchbrüche sollte man nicht erwarten, aber vielleicht zeichnen sich dabei mehr Details ab, worauf man sich einigen und wo man Kompromisse finden könnte.

Hier möchte ich auf andere Aspekte dieser Gespräche eingehen, über die man sonst nur wenig lesen kann.

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