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Bundesrat billigt…

… einstimmig Corona-Pläne der Ampel

Neben dem Bundestag hat auch der Bundesrat den geplanten Corona-Neuregelungen von SPD, Grünen und FDP zugestimmt, wie die Deutsche Presse-Agentur mitteilte. Demnach unterstützten die Länder am Freitag einstimmig die von den Ampel-Parteien vorgelegte Neufassung des Infektionsschutzgesetzes.

Der Entwurf beinhaltet 3G-Vorgaben etwa am Arbeitsplatz und in Verkehrsmitteln sowie Testpflichten in Pflegeheimen.

Am Donnerstag hatte der Bundestag die Neuregelungen beim Infektionsschutzgesetz (IfSG) angenommen. Bei 688 abgegebenen Stimmen votierten 398 Abgeordnete dafür. 254 Abgeordnete stimmten dagegen, 36 enthielten sich der Stimme. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen über 416 Sitze im Parlament.

Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite soll zum 25. November auslaufen. Mit dem Ende der im Bundestag festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite wollen SPD, Grüne und FDP eine neue Rechtsgrundlage für bestimmte Auflagen im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung schaffen. Die Landesregierungen hatten mit der Ausnahmeregelung bisher die Möglichkeit, auf einfachen Verordnungswegen weitreichende Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen, Veranstaltungsverbote oder Schulschließungen zu ergreifen.

Allgemein Ampel, Bundesrat, Corona

Bundeswehr will…

… 12.000 Soldaten für Corona-Notlage mobilisieren

Die Bundeswehr bereitet sich offenbar auf eine bundesweite Corona-Notlage vor. Der zuständige Generalleutnant Martin Schelleis wolle deswegen möglichst schnell bis zu 12.000 Soldaten zur Unterstützung der überlasteten Kliniken und Gesundheitsämter mobilisieren, berichtet der „Spiegel“. Uniformierte Helfer sollen auch für Booster-Impfungen Schnelltests vor Pflegeheimen und Hospitälern bereitstehen.

Schelleis, der als Inspekteur der Streitkräftebasis den Bundeswehr-Hilfseinsatz seit dem Beginn der Pandemie führt, schickte am Freitag eine entsprechende Vorlage ans Wehrressort. Demnach sollen bis Ende November bereits 6.000 uniformierte Helfer bereitstehen, bis zur Weihnachtszeit dann gut 12.000. Aus dem Ministerium hieß es zu der Forderung, die Bundeswehr stehe für alle notwendigen Hilfsleistungen bereit. Die Zahlen der Bundeswehr illustrieren, wie ernst die Corona-Lage sich in den kommenden Monaten entwickeln könnte. Mehr als 10.000 Soldaten hatte die Truppe während der bislang kritischen Phasen der Pandemie im Einsatz.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wird wegen der Brisanz der Situation am kommenden Donnerstag an der MPK-Krisenrunde von Kanzlerin Merkel mit den Ländern teilnehmen. Derzeit hält die Truppe für die Corona-Amtshilfe 3.000 Soldaten vor, im Einsatz sind aktuell aber nur 630. Allerdings registriert der Krisenstab bereits, dass die Zahl der Hilferufe in den vergangenen Tagen anstieg. Spätestens ab der kommenden Woche rechnet man mit Amtshilfeanträgen aus allen Bundesländern. Der Kommandeur der Streitkräftebasis warnte seine Soldaten bereits vergangene Woche per Tagesbefehl vor einem „schweren Winter“.

Quelle:

https://www.epochtimes.de/gesundheit/bundeswehr-will-12-000-soldaten-fuer-corona-notlage-mobilisieren-a3643662.html

Allgemein Bundeswehr, Corona, Winter

Zerschlage und herrsche

Die Mächtigen versuchen uns zu destabilisieren und umzuprogrammieren, indem sie uns von einem Trauma ins nächste stürzen.

Machtausübung ist die eine Sache. Herrschende können ihre Staatsbürger mit Gewalt und Drohungen dazu zwingen, etwas zu tun, was ihnen nicht behagt. In diesem Fall sind die Unterworfenen aber immer noch sie selbst. Auf tiefere Persönlichkeitsschichten abzielende Manipulationsmethoden geben sich aber nicht damit zufrieden, dass wir unser Verhalten ändern, sie wollen uns ändern — von Grund auf und ein für alle Mal. Schock und Angstmache gehören dabei zu den bevorzugten Techniken. Das Perfide an den neuen Formen der Bevölkerungskontrolle ist, dass wir — wie Hypnotisierte — glauben sollen, dass tatsächlich unser eigener Wille ist, was uns wie eine Art Fremdenergie eingepflanzt wurde. Der Autor beschreibt Methoden der Gehirnwäsche in Geschichte und Gegenwart und erklärt, warum die heutige Corona-Politik eindeutig totalitär ist.

Totalitarismus ist definiert als „ein politisches Regime, das auf der Unterordnung des Individuums dem Staat gegenüber beruht sowie auf strikter Kontrolle aller Aspekte des Lebens und der Produktionskapazität der Nation, was vor allem durch Zwangsmaßnahmen (wie Zensur und Terrorismus) erreicht wird“ (1).

Allgemein Corona, Herrschaft, Selbstverantwortung