Allgemein – Seite 20 – ZensurNEINdanke Netzwerk

Ein neues Nürnberg

Ein mögliches „Corona-Tribunal“ müsste mit einer historischen Sensibilität durchgeführt werden, bräuchte klare Vorbedingungen und eine realistische Zielsetzung.

Im Zusammenhang mit der sogenannten Covid-19-Pandemie sprach Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich in einer millionenfach gesehenen Stellungnahme im Oktober 2020 von „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ (1). Zeitgleich gab es in der Widerstandsbewegung erste Forderungen nach einem „neuen Nürnberg“, einem Tribunal, das den Corona-Komplex juristisch aufarbeiten soll. Der Artikel beschäftigt sich mit Vorbedingungen und möglichen Zielsetzungen solcher Prozesse.

Mit Beginn des Jahres 2021 wurde der Ruf nach einer umfassenden juristischen Aufarbeitung der Unrechtsherrschaft des Corona-Regimes deutlicher hörbar. Dazu beigetragen hatte neben dem enormen Ausmaß der „Kollateralschäden“ der Maßnahmen zur Eindämmung der angeblichen Pandemie auch die konstante Weigerung der Protagonisten, Hinweise auf die völlige Unverhältnismäßigkeit ihres Handelns ernst zu nehmen.

Beantwortet wurde und wird die Bitte, abweichende Meinungen und Expertisen zur Kenntnis zu nehmen, mit einer sich ständig verschärfenden Maßnahmensalve, mit ungerechtfertigter Diffamierung oder beharrlichem Schweigen. In jenen wenigen Prozessen, in denen Richter über pandemische Tatsachen — nicht über verwaltungsrechtliche Details — urteilten, stellte sich Mal um Mal heraus, dass in den Regierungsakten keinerlei faktische Grundlagen für die Maßnahmen zu finden sind, und zwar weltweit.

Allgemein Corona, Nürnberg

Flut-Erdrutsch:

Durchsuchungen bei Tagebau-Betreiber

Das Foto eines gewaltigen Erdrutschs an einer Kiesgrube in Erftstadt bei Köln wurde eines der Bilder des verheerenden Hochwassers 2021. Hat menschliches Fehlverhalten die Katastrophe mitverursacht?

Wegen des schweren Erdrutschs in Erftstadt während der Flutkatastrophe im Sommer sind Ermittler mit Durchsuchungen gegen mehrere Verdächtige vorgegangen.

Mehr als 140 Beamtinnen und Beamte der Polizei durchsuchten mehr als 20 Büro- und Wohnanschriften, wie die Staatsanwaltschaft am Dienstagvormittag mitteilte, als der Einsatz noch lief. Das Verfahren richte sich gegen den Eigentümer und Verpächter des Tagebaus in Erftstadt, fünf Beschuldigte des Betreibers sowie vier Beschuldigte der Bezirksregierung Arnsberg, die nach dem Bundesberggesetz die zuständige Aufsichts- und Genehmigungsbehörde.

In Erftstadt-Blessem nahe Köln war in der Nacht zum 16. Juli 2021 der Boden nahe einer Kiesgrube am Fluss Erft weggerutscht, nachdem Starkregen die Grube geflutet hatte. Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten damals in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. An der Kiesgrube in Erftstadt wurden mehrere Gebäude mitgerissen. Tote gab es nicht. Das Bild des gewaltigen Kraters brannte sich aber in die Erinnerungen ein.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen des Verdachts des fahrlässigen Herbeiführens einer Überschwemmung durch Unterlassen, der Baugefährdung sowie Verstoßes gegen das Bundesberggesetz. Den bisherigen Ermittlungen zufolge könnte sich am Südrand des „Altbereichs“ der betroffenen Kiesgrube kein den Bestimmungen entsprechender Hochwasserschutzwall befunden haben, ebenso unzulässig steile Böschungen, so die Ermittler. Beide Aspekte könnten ursächlich für das Eindringen großer Wassermassen in die Kiesgrube gewesen sein.

Allgemein Flutkatastrophe

Inflation ist staatlich gewollt

EZB-Direktorin Schnabel bestätigt „Greenflation“ wegen staatlich überhöhter Energiepreise

Die Inflation wird weiter steigen. EZB-Direktorin Isabel Schnabel warnt vor dauerhaft steigenden Preisen durch die Hinwendung zu „grünen“ Energiequellen – und deutet eine Abkehr von der bisherigen Geldpolitik an. Deutschland finanziert Energie-Geld in Italien und Südeuropa.

Wer dieser Tage die Nebenkostenabrechnung für seine Mietwohnung erhält und mit Fernwärme versorgt wird – oder die Abrechnung seines Gasverbrauchs für das vergangene Jahr, ob für die Mietwohnung oder das Eigenheim, dürfte schlicht erschüttert sein. Das Vergleichsportal Check24 ermittelte:

„Am 22. Dezember 2021 erreichte der Preis für eine Megawattstunde Gas mit 211,50 Euro pro MWh den Höchststand und verdoppelte sich somit innerhalb von nur zwei Wochen. Anfang Januar liegt der Gaspreis bei 94,55 Euro pro MWh (Stand 07.01.). Aufgrund der Flüssiggaslieferung aus den USA an Europa ist der Großhandelspreis für Gas am Spotmarkt zuletzt zurückgegangen. Trotzdem bleibt der Einkaufspreis für Gas auf einem hohen Niveau und auch die Endkundenpreise werden vorerst nicht sinken. Aufgrund der extrem dynamischen Situation am Gasmarkt kalkulieren viele Gasanbieter die Tarife neu. Zudem hat die Bundesnetzagentur im November 2021 die Genehmigung der Ostseepipeline Nord Stream 2 vorläufig ausgesetzt, was zu einer weiteren Anspannung der Großhandelspreise geführt hat. Zusätzlich erhöht sich ab Januar 2022 der CO2-Preis. Viele Gasanbieter geben diese Preissteigerungen an die Verbraucher weiter. Im Durchschnitt betragen die Preiserhöhungen 68,6 Prozent in der Grundversorgung.“

Dasselbe gilt für die Stromrechung. Die Strompreise befinden sich aktuell auf einem Rekordhoch. Der durchschnittliche Strompreis für Privathaushalte in Deutschland ist seit dem Jahr 2000 von 13,94 auf rund 32 Cent pro Kilowattstunde im Jahr 2021 gestiegen. Dies entspricht einer Steigerung von 129 Prozent beziehungsweise sechs Prozent pro Jahr.

Allgemein EZB, Inflation