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„Denk ich an …

Deutschland in der Nacht…“

Der renommierte Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab formuliert in einem ausführlichen Interview seine Analyse zum Zustand unseres Rechtsstaates. Der Lehrstuhlinhaber an der Universität Bielefeld, gibt erfrischend konkrete, unverblümte und klare Antworten, etwa

„Man hat manchmal  das Gefühl, dass alle Staatsgewalt nicht mehr vom Volk ausgeht, sondern von Virologen.“

Diese mutige Klarheit ist fast irritierend. Insbesondere für jene Menschen in unserer Gesellschaft, die über die alten Medien sozialisiert wurden und die den Paradigmenwechsel – auch im Bezug auf Informationsbeschaffung und -verarbeitung durch nunmehr notwendig Eigeninitiative – noch nicht mitgehen.

Information ist heutzutage mehr denn je eine Holschuld. Der „TV-On“-Knopf auf der Fernbedienung ist da oft der schlechteste aller möglichen Lösungswege.

Klare Aussagen und klare Haltungen, insbesondere in neuen Medien, und zwar dann, wenn diese Plattformen unabhängig sind, wirken deswegen auf jene Milieus mindestens kantig, oft provozierend und stoßen nicht selten auf ekelige Ablehnung.

Ebendeswegen, weil solche Positionen selten mutig, kraftvoll und prominent in den alten, nunmehr aber stark glaubwürdigkeitserodierten Medien publiziert werden.

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Der maßlose Maßstab

Künftig sollen auch die Impfquote und die Auslastung der Intensivstationen mitentscheidend für die Coronapolitik sein — das lässt Schlimmes erahnen.

Der 7-Tage-Inzidenzwert war schon immer in etwa so aussagekräftig wie einer der vielen kryptischen Schachtelsätze Karl Lauterbachs. Lediglich basierend auf nicht-validierten Tests, die quantitativ nach politischem Gutdünken hoch- und runtergefahren werden konnten, war die Zahl kein seriöser Richtwert. Dennoch wurde die Realpolitik nach diesem Wert ausgerichtet. Eine nichtssagende Zahl bestimmte über das Schicksal von Millionen Bundesbürgern. Mit dem nahenden Herbst weht ein neuer Wind. Neben dem Inzidenzwert sollen nun auch die Impfquote sowie die Auslastung der Intensivstationen über neue Maßnahmen entscheiden. Man könnte dies nun als einen weiteren Baustein in einem willkürlichen, logikfreien Konstrukt verbuchen. Man könnte aber auch versuchen, eine Strategie dahinter zu erkennen. Im letzteren Fall käme man wohl einer äußerst hässlichen Perfidie auf die Spur.

Alles stand und fiel mit den 7-Tages-Inzidenzzahlen. Wie hoch ist oder war der Inzidenzwert im Landkreis XY? Dieser Wert entbehrte jeder seriösen Aussagekraft. Gerechnet wurde dabei immer mit Zahlen pro 100.000. Bereits hier zeigte sich die erste manipulative Komponente. Warum eigentlich immer pro 100.000?

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Machtkampf in Kiew:

Klitschko soll als Chef der Stadtverwaltung entlassen werden

Der ehemalige Profiboxer und amtierende Bürgermeister von Kiew Vitali Klitschko wird womöglich bald aus seinem Amt als Chef der Verwaltung der Stadt Kiew entfernt werden. Laut offiziell bisher nicht bestätigten Meldungen würde ein Minister aus der Regierung unter Präsident Wladimir Selenskij für die Nachfolge Klitschkos abgestellt werden.

Am 16. August veröffentlichte Klitschko eine Videobotschaft auf Facebook, in der er die ukrainischen Behörden beschuldigte, ihn zu diffamieren und an der Ausübung seines Amtes als Bürgermeister zu hindern.

Seit 2010 ist das Amt des Bürgermeisters von Kiew von der faktischen Macht in der Verwaltung weitgehend getrennt. Während der Bürgermeister weiterhin von den Bürgern gewählt wird, obliegt die Ernennung des Chefs der Stadtverwaltung dem Präsidenten des Landes.

Klitschko ist seit 2014 Bürgermeister und Verwaltungschef Kiews. Nach den Maidan-Protesten 2014 wollte er zunächst für das Präsidialamt kandidieren, verzichtete aber und trat stattdessen zur Wahl als Bürgermeister an, die er im Mai 2014 mit knapp 57 Prozent der Stimmen gewann. Bei den Präsidentschaftswahlen unterstützte er den späteren Gewinner, Petro Poroschenko.

Im Juni 2014 wurde Klitschko von Präsident Poroschenko zum Chef der Stadtverwaltung von Kiew ernannt. Bei der Wahl 2015 wurde Klitschko mit 66,5 Prozent der Stimmen in seinem Amt als Bürgermeister bestätigt. 2020 wählten ihn 50,5 Prozent der Kiewer zum dritten Mal zu ihrem Oberhaupt.

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