Ist der Eiffelturm …
Ende der Lohnfortzahlung…
… für Ungeimpfte bundesweit beschlossen
Selbst einzelne Corona-Hardliner hatten vor der Regelung gewarnt, da aus Angst vor finanziellen Härten die Testbereitschaft sinken dürfte
Verdienstausfälle sollen Umgeimpften im Fall einer angeordneten Corona-Quarantäne spätestens ab dem 1. November nicht mehr erstattet werden. Darauf verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Mittwoch mehrheitlich.
Bisher war bei fest angestellten Beschäftigten in behördlich angeordneter Quarantäne das Gehalt zunächst weitergezahlt worden. Betroffene Unternehmen konnten sich dann gemäß Paragraph 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) die Kosten bei der zuständigen Behörde – zum Beispiel dem Gesundheitsamt – erstatten lassen. Diese Möglichkeit soll es nun für Ungeimpfte im Fall einer Corona-Quarantäne bundesweit nicht mehr geben, falls keine anerkannten medizinischen Gründe gegen die Impfung der Betroffenen sprechen.
Nachdem das “grün-schwarz” regierte Baden-Württemberg als erstes Bundesland das Ende der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte beschlossen und Mitte September umgesetzt hatte, wollten Bayern und Bremen nachziehen. Weitere Bundesländer hatten auf eine bundeseinheitliche Regelung gedrängt, die nun zu Lasten der Ungeimpften getroffen wurde. Beiseite gewischt wurde damit nicht nur Kritik aus den Reihen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der Partei Die Linke.
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