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Frankfurter Buchmesse:

Kulturausschuß will Ausschluß rechter und nonkonformer Verlage

Der Kulturausschuß der Stadt Frankfurt hat sich in seiner letzten Sitzung am gestrigen Donnerstag mit den Möglichkeiten beschäftigt, rechte und nonkonforme Verlage von der nächsten Buchmesse in der Mainmetropole auszuschließen.

SPD-Stadtverordneter Thomas Bäppler-Wolf erhob die Forderung nach strikter Ausgrenzung besagter Verlage auf dem Messegelände. „Platzieren Sie die rechten Verlage dorthin, wo sie hingehören, in die letzte Halle, neben die Toilette.“ Und LINKE-Parlamentarier Michael Müller plädierte dafür, mehr auf gerichtliche Auseinandersetzungen mit den auszuschließenden Verlagen zu setzen. Wörtlich äußerte er gegenüber der „Frankfurter Rundschau“: „Haben Sie keine Angst vor etwaigen Prozessen.“

Zuvor hatte die Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) gemäß Berichterstattung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung namentlich den „Jungeuropa Verlag“ erwähnt, der bei der vergangenen Buchmesse „keine glückliche Plazierung gehabt“ habe. Tatsächlich war es diesem neurechten Verlag gelungen, an prominenter Stelle auf der Messe vertreten zu sein und daraufhin eine breite mediale Berichterstattung zu erhalten. Es entspann sich daraufhin eine Debatte mit teil denunziatorischer Härte gegen nonkonforme Verlage, Zeitschriften und Publikationen.

Quelle

Russische Aufsichtsbehörde…

…Roskomnadsor über Löschung der YouTube-Kanäle von RT DE

YouTube hat die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part wegen angeblicher “schwerer oder wiederholter” Verstöße gegen die Gemeinschaftsrichtlinien gelöscht. Der Schritt erfolgte ohne Vorwarnung. Die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor kommentierte die Situation bereits.

Am Dienstagnachmittag hat YouTube ohne Vorwarnung die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part gelöscht. Als Grund hierfür führt das Videoportal angebliche “schwere oder wiederholte” Verstöße gegen die Gemeinschaftsrichtlinien an. Damit ist der Kanal von RT DE mit 614.000 Abonnenten und mehr als 547 Millionen Zugriffen nicht mehr erreichbar.

Der Russische Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Informationstechnologie und Massenkommunikation Roskomnadsor bat YouTube-Eigentümer Google in einem Schreiben um eine Stellungnahme:

“Diese Maßnahmen von YouTube in Bezug auf die Kanäle verstoßen gegen die wichtigsten Grundsätze des freien Informationsflusses und des ungehinderten Zugangs zu Informationen. Wir betrachten diese Maßnahmen der YouTube-Administration als einen Akt der Zensur und halten jede Einschränkung des Zugangs zu den Kanälen für inakzeptabel.”

“Wir fordern, dass alle Beschränkungen für RT DE und Der Fehlende Part so schnell wie möglich aufgehoben werden und dass Roskomnadsor darüber informiert wird und die Gründe für die Löschung erläutert werden.”

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