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Trendwende in den USA

Empfindliche Niederlage für Biden in Virginia: Republikaner gewinnen in einer Hochburg der Democrats

Der Republikaner Glenn Youngkin hat seinen Konkurrenten, Ex-Gouverneur Terry McAuliffe, Democrats besiegt und erschüttert damit das politische Washington.

Noch vor einem Jahr holte Joe Biden den US-Bundesstaat Virginia in der US-Präsidentschaftswahl mit mehr als 10 Prozent Vorsprung. Gestern fand dort die wohl wichtigste US-Wahl des Jahres statt – es wurde der neue Gouverneur des Staates bestimmt. Jetzt steht fest: Der Republikaner Glenn Youngkin hat seinen  Konkurrenten, Ex-Gouverneur Terry McAuliffe, Democrats besiegt und erschüttert damit das politische Washington.

Virginia war fest in der Hand der Democrats. Allein rund ein Drittel der Einwohner lebt nämlich in der Metropolregion rund um die US-Hauptstadt Washington D.C. in Norden des Staates. Dominiert wird Viginia also von diesen urbanen und vorstädtischen Wählerstrukturen aus Nord-Virginia, die in den letzten Jahren immer weiter in Richtung Democrats schwenkten.

Die Niederlage in der Biden-Hochburg Virginia ist ein verheerendes Signal für Bidens Partei, denn das Rennen gilt als wohl wichtigstes Stimmungsbarometer für die Kongresswahlen im nächsten Jahr.

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Trump erklärt…

in eigenen Worten seine neue soziale Plattform – und das Projekt ist weit mehr als nur das!

Vor wenigen Tagen erst erfuhren die Amerikaner, dass Donald Trump wahrgemacht hatte, was viele hofften: Er hat tatsächlich eine eigene soziale Plattform gegründet. Sie trägt den Namen „Truth Social“. Es geht ihm also um die Wahrheit. Wie genau er das meint, und welche weiteren Features er dort bereithalten wird, das ist in seinem gerade erschienenen Statement nachzulesen:

Letzte Woche habe ich die Gründung eines großen neuen Unternehmens angekündigt, das die Vorherrschaft der großen Tech-Giganten und der großen Medienbosse herausfordern wird. Heute möchte ich Ihnen näher erläutern, was ich tue und warum. Für mich geht es bei diesem Unterfangen um viel mehr als nur um Politik. Es geht darum, unser Land zu retten.

Amerika war schon immer eine Nation kluger, temperamentvoller und unabhängiger Menschen, die stolz darauf sind, für sich selbst zu denken. Wir bewundern diejenigen, die sich nicht scheuen, ihre Meinung zu sagen oder gegen den Strom zu schwimmen. Doch plötzlich werden wir von einer kleinen Gruppe selbstgerechter Tyrannen und selbsternannter Schiedsrichter zensiert und gegängelt, die bestimmen, was alle anderen denken, sagen, teilen und tun dürfen.

Nirgendwo ist diese Zensur gefährlicher und dreister als in den sozialen Medien, dem öffentlichen Platz unserer Zeit. 

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FDA-Impf-Hearing:

Es wird ernst. Sehr ernst.

Wie Alexis de Tocqueville bereits 1835 beobachtete, ist den Amerikanern Gewaltenteilung und Kontrolle staatlicher Akteure wichtig, sie sind traditionelle Rechtsstaats- und Freiheitsfanatiker. Daher ist auch die öffentliche Kontrolle von Bundesbehörden gut ausgebaut. Dementsprechend fand am 17.9.2021 ein “Vaccines and Related Biological Products Advisory Committee” der FDA statt, die in den USA für die Zulassung von Arzneimitteln zuständig ist. Der Sinn dieser Anhörungen ist es, dass sich die FDA “unabhängigen Expertenrat zu wissenschaftlichen, technischen und verfahrensmäßigen Themen” einholt, um nicht ausschließlich die eigenen Experten zu nutzen. Die externen Experten üben eine Art kritische Öffentlichkeitskontrolle aus, und die Hearings sind öffentlich.

Das Hearing vom 17. September hatte es in sich. Über einen der dort vorgetragenen, besonders wichtigen Berichte möchte ich hier kurz berichten und dessen Ergebnisse dann mit dem neuesten Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts zu vergleichen.

Der Informatiker und Unternehmer Steve Kirsch hat als externer Berater der FDA ein Modell zu Abschätzung der Impfstofftoxizität vorgestellt.

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