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Marktgerechte Demokratie?

Pfizer, Microsoft und DFL sponserten SPD-Parteitag

Der SPD Parteitag am Wochenende wurde von zahlreichen bekannten Konzernen und Lobbyverbänden gesponsert – welche nicht zuletzt in der Corona-Krise riesige Profite kassierten. Das wirft natürlich Fragen auf.

Unter anderem Pfizer, Microsoft und die Deutsche Fußball Liga GmbH durften den jüngsten Parteitag der SPD am Wochenende sponsern, wie der Journalist Norbert Häring auf seinem Blog berichtet.

Pfizer stellt zusammen mit dem Mainzer Unternehmen BioNTech einen völlig neuartiges mRNA-Medikament als Impfstoff her, dessen unbeschränkten Patentschutz auch die SPD während der weltweiten Corona-Krise schon in der Regierung der Großen Koalition mit den Unionsparteien vehement verteidigte. Durch eine Impflicht für das Gesundheitspersonal und bald womöglich eine allgemeine Impfpflicht hoffen die US-Amerikaner auf eine staatliche Abnahmeverpflichtung dieses Impfstoffes durch alle Bürger der Länder, die als Kunden bisher bereits Lieferungen bestellt hatten – zukünftig womöglich sogar alle sechs Monate oder in noch kürzeren Zeitabständen. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die mit dem Pfizer-Chef Albert Bourla persönlich sehr gut bekannt ist, hat vor Kurzem ebenfalls eine Impfpflicht für die gesamte Europäischen Union (EU) gefordert.

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#allesdichtmachen legt nach:

Alles auf den Tisch!

Sie sind wieder da. Viele der Schauspieler, die mit ihrer Aktion „Allesdichtmachen“ und ihren satirischen Videos Medien und Institutionen schwer verunsichert haben, weil sie die Deutungshoheit im Corona-Streit ernsthaft gefährdeten, lassen sich nicht unterkriegen. Im Gegenteil: Sie liefern nach (das ist keine Anspielung auf Jan Liefers, einer der vielen bekannten Köpfe, die dabei sind). Diesmal sind es Dutzende von Videos in denen “KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen im Dialog über die Corona-Krise” miteinander sprechen und den coronalen Horizont erweitern.

Gesprächspartner sind auch Achgut.com Autoren, etwa Bestseller-Autor Dr. Gunter Frank (hier mit Allesandro Nania Pacino), Anwalt Joachim Steinhöfel (hier mit Wotan Wilke Möhring), Anwalt Carlos A. Gebauer (hier mit Giovanna Winterfeldt). Hier finden Sie alle Videos.

„Mit zunehmender Sorge beobachten wir die Entwicklung des politischen Handelns in der Corona-Krise. Viele ExpertInnen wurden bisher in der öffentlichen Corona-Debatte nicht gehört“, heißt es in der Vorstellung, „wir wünschen uns einen breitgefächerten, faktenbasierten, offenen und sachlichen Diskurs und auch eine ebensolche Auseinandersetzung mit den Videos“.

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Importpreise steigen…

… so stark wie seit 1981 nicht mehr

Die Importpreise sind im Juli im Vorjahresvergleich um 15,0 Prozent gestiegen. Eine höhere Vorjahresveränderung hatte es zuletzt im September 1981 im Rahmen der zweiten Ölpreiskrise gegeben (+17,4 Prozent gegenüber September 1980), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Im Juni hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei +12,9 Prozent gelegen, im Mai lag sie bei +11,8 Prozent.

Gegenüber dem Vormonat stiegen die Importpreise um 2,2 Prozent. Energieeinfuhren waren um 89,6 Prozent teurer als im Juli 2020. Dieser Anstieg begründet sich durch das außerordentlich niedrige Preisniveau des Vergleichsmonats (Basiseffekt): Im Vorjahresmonat war die Nachfrage nach Erdöl wie bereits in den Monaten April bis Juni 2020 aufgrund der Coronakrise schwach, gleichzeitig gab es nach wie vor einen starken Angebotsüberhang.

Den größten Einfluss auf die Jahresveränderungsrate für Energie hatten im Juli diesen Jahres Erdgas mit einem Plus von 170,5 Prozent und Erdöl mit einem Plus von 68,9 Prozent.

Allgemein Coronakrise, Energiepreise, Importpreise