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Was Du vor den Wahlen…

… unbedingt wissen solltest…

Kanzlertauglich?

Das Sündenregister des Olaf Scholz

Der SPD-Kanzlerkandidat wird zu Recht als „Teflon“-Mann etikettiert. An ihm scheint nichts haften zu bleiben, obwohl er im Amt wiederholt versagte.

Olaf Scholz wirkt immer ruhig und bedächtig, manchmal fast langweilig staatstragend. Sein unterkühlter hanseatischer Habitus wirkt vertrauenserweckend, zumal dann, wenn seine Konkurrenten um das Kanzleramt entweder als „Tolpatsch“, wie Armin Laschet inzwischen fast pauschal diskreditiert wird, oder als überambitioniert und überfordert wirken wie Annalena Baerbock. Das von der SPD-Wahlkampagne beförderte Bild vom kompetenten Kanzler Scholz zeigt Wirkung im Volk, wenn die Demoskopen das Stimmungsbild im Land korrekt abbilden. Dabei hat der Mann schon häufig in verantwortungsvollen Positionen in seiner Laufbahn bewiesen, dass zwischen Anspruch und tatsächlicher Leistung ein erheblicher Widerspruch besteht.

Es lohnt sich deshalb, zwei Wochen vor dem entscheidenden Wahlsonntag an sein Sündenregister zu erinnern, das in diesen Wochen zu selten im Blickfeld steht. Kann man Olaf Scholz tatsächlich das höchste Amt im Staat anvertrauen? Was hat er als Kurzzeit-Innensenator und als späterer Regierender Bürgermeister in Hamburg oder als Bundesfinanzminister geleistet?

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Bundestagswahl 2021 – was Du wissen solltest!

Heute ist der 30.08.2021

Die Wahlen rücken immer näher. Leider haben noch nicht alle begriffen, dass die Wahlen die Besatzung legitimieren. Ohne Wahl keine Rechtfertigung für eine weitere Besatzung! Auch sollte man sich die Frage stellen:  “Wer darf denn wählen gehen?” 

Quellen

https://www.welt.de/politik/article676835/Merkel-kuendigt-nach-Wahlsieg-Politikwechsel-an.html

§ 12 Bundeswahlgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__12.html

Artikel 116 GG https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html

Bundesdrucksache 19/3516 https://dserver.bundestag.de/btd/19/035/1903516.pdf

§ 28 PAuswV https://www.gesetze-im-internet.de/pauswv/__28.html

(Lexikon) https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/w/waehlerverzeichnis.html

§ 4 PaßG https://www.gesetze-im-internet.de/pa_g_1986/__4.html

§ 5 PAuswG https://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/__5.html

§ 17 HGB https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__17.html

§ 107a StGB https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__107a.html

§ 2 Wahlprüfungsgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/wahlprg/__2.html

Original entnommen von Telegramm

#Wahlrecht #brdschwindel

 

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