… könnten Söder stürzen

In diesen Tagen können die Bürger des Freistaates Bayern darüber entscheiden, ob Ihnen die Idee der direkten Demokratie ebenso wichtig ist, wie der Schutz von Bienenvölkern.

2019 hatte das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ Erfolg und der Bayerische Landtag hat die Forderungen der Umweltschützer angenommen.

Nun können die Bürger im Freistaat entscheiden, ob sie sich mit ihren Volksvertretern ebenso intensiv befassen möchten, wie mit den Bienen.

Dazu hat ein Bürger-Bündnis ein Volksbegehren auf den Weg gebracht. Dieses Mal geht es um die vorzeitige Abberufung des Landtages.

In Bayern haben die Bürger ab sofort die Möglichkeit, dem Ministerpräsidenten und den Abgeordneten in der laufenden Legislaturperiode zu kündigen.

Die Bayerische Verfassung ermöglicht die Abberufung des Bayerischen Landtages unter bestimmten Voraussetzungen.

Dazu müssten nun eine Million wahlberechtigte Bayern, innerhalb von 14 Tagen unterschreiben. Die Frist läuft vom 14. bis zum 27. Oktober.

weiterlesen