Schul(d)medizin des Verderbens –
Österreich:
Verfassungsgerichtshof hinterfragt Rechtfertigung von Lockdown-Maßnahmen
Tichys Einblick brachte am Samstag Chris Vebers Beitrag: Österreichs Verfassungsgericht bringt die Regierung in Erklärungsnot. Gleich echote es da und dort: Fake News. Doch was Veber schrieb, stimmte, wie nun jeder in wortgleichen APA-Meldungen in österreichischen Medien (wie zum Beispiel Die Presse) zwei Tage später nachlesen kann – „selbstverständlich“, ohne TE und/oder Veber zu zitieren.
Wer es genau wissen will, liest aber noch besser den Originaltext des Schreibens von Verfassungsrichter Andreas Hauer an den Gesundheitsminister:
Apple soll …
… Bundesregierung Telegram-Kontaktadresse übermittelt haben
Die Bundesregierung hat beim Vorgehen gegen unerwünschte Inhalte im Messenger-Dienst Telegram offenbar Hilfe aus den USA erhalten. Das Technologie-Unternehmen Apple, das Telegram in seinem App-Store anbietet, habe eine ladungsfähige Anschrift der Firma übermittelt, berichtete die Zeitung „Die Welt“ am Montag. Dies habe Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Angaben aus Teilnehmerkreisen den Innenministern der Länder mitgeteilt.
Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze in seinem Dienst vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.
Faeser hatte am Freitag bei der Pressekonferenz der Innenministerkonferenz von ersten Kontakten ihres Hauses zu Telegram berichtet. Details nannte sie dabei aber nicht. Laut „Welt“ ließen sowohl das Bundesinnenministerium als auch Apple und Telegram Anfragen zur Übermittlung der Adresse bislang unbeantwortet.
Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich während der Corona-Pandemie öffentlich für die Maßnahmen aussprechen. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.
Quelle